In den Fängen der Justiz Rechtsbeugung und Willkür bei der Justiz von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg und wie das Recht missachtet wird.
Justizterror in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Viele Opfer von Terrorjustiz, Rechtsbeugung und Willkür haben es erlebt, eine Wunde, die nie verheilt, sorgt dafür, dass viele dieser Opfer von Justizterror zu den schärfsten Kritikern dieser Willkürjustiz auf deutschen Boden werden.
In den Fängen der Justiz von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg
Mann hat den Eindruck, die Landesregierungen um die Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) Rheinland-Pfalz und dem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) Baden-Württemberg wollen nicht so richtig dran, an das Thema Rechtsbeugung und Willkür in der Justiz, begangen von Richterinnen und Richtern, beim Amtsgericht Karlsruhe, Amtsgericht Mannheim, Amtsgericht Ludwigshafen, Amtsgericht Frankenthal, Amtsgericht Worms, Amtsgericht Mainz, Landgericht Karlsruhe, Landgericht Frankenthal, Landgericht Mainz, Oberlandesgericht Karlsruhe und Oberlandesgericht Koblenz, Sozialgericht Mainz, Landessozialgericht Rheinland-Pfalz genauso wie von Staatsanwältinnen und Staatsanwälten der Staatsanwaltschaft Mainz und Staatsanwaltschaft Koblenz bzw. der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz.
Studien zeigen das Ausmaß des Justizversagens in der deutschen Justiz schon lange, dass Täter aus den Reihen der Justiz nur in den allerwenigsten Fällen zur Rechenschaft gezogen werden.
Viele Opfer von Terrorjustiz, Rechtsbeugung und Willkür haben es erlebt, eine Wunde, die nie verheilt, sorgt dafür, dass viele dieser Opfer von Justizterror zu den schärfsten Kritikern dieser Willkürjustiz auf deutschen Boden werden.
Viele Appelle, die bis hoch an die Bundesregierung reichen, sich dem Thema Rechtsmissbrauch an deutschen Gerichten zu stellen, verrauchen ständig, ohne, dass etwas passiert.
Der systematische Rechtsmissbrauch durch alle an einem Zivil- oder Strafverfahren Beteiligten in der Justiz, ist schon lange dokumentiert, doch die Augen derer, die hinschauen sollten, schauen immer dann weg, wenn es einen neuen Justizskandal an einem deutschen Gericht gibt.
Diese Augen schauen weg, weil sie nicht sehen wollen, dass sich in der deutschen Justiz ein System aus Rechtsmissbrauch und Stillschweigen bei den beteiligten Richtern und Staatsanwälten, entwickelt hat, die zu einer Gefahr für das deutsche Rechtssystem werden kann.
Selten nur, werden Richter zur Rechenschaft gezogen, wenn überhaupt werden Sie versetzt, doch nur in den wenigsten Fällen aus dem Richteramt entfernt.
Öffentliche Studien zeigen, dass jedes 4 Urteil erhebliche Mängel aufweist, dass es seit der Nachkriegszeit viele Hundert Fehlurteile gegeben hat, die beteiligten Richter und Staatsanwälte ungestraft immer weiter machen und ihre Opfer gezeichnet zurückbleiben.
Es zeigt sich immer wieder, dass Landesregierungen, die von einem Justizskandal betroffen sind, lieber wegschauen, vertuschen, dass sie die Richtigkeit von Vorwürfen gegen beteiligte Richter und Staatsanwälte verleugnen, dass die Justizminister es nicht wahrhaben wollen, dass es einen unabhängigen Richter in vielen Fällen gar nicht mehr gibt, dass viele Richter schon befangen in ein Verfahren gehen.
Jedes nur mit zweifeln behaftete und im Ansatz ungerechte Urteil, sorgt bei den Opfern für weiteren Unmut, der sich mit allen Unmut “Bahn bricht”, die dann eine Gefahr für diesen Rechtsstaat werden können, wenn die Politik weiter beharrlich wegschaut.
