Krieg in der Ukraine – Wirken die Sanktionen gegen Russland
Schon kurz nach der Invasion in der Ukraine gab es von der EU erste Sanktionen. Was haben die bislang 8 Sanktionen der EU bisher gebracht? Um diese Frage zu beantworten, müssen wir erst mal wissen, welche sanktionen die EU bisher beschlossen hat.
November 2022, 8 Monate Krieg in der Ukraine. Trotz militärischer Rückschläge geht die russische Invasion weiter. Wladimir Putin hat die Mobilmachung von 300000 Reservisten angeordnet. Nach Schein Referenten in dem Gebiet um Europas größtes Atomkraftwerk wird auch in den russisch besetzten Regionen Luhansk und Donezk im Osten des Landes sowie in Cherson einschließlich Teilen Mykolajiws im Süden und auch in den südukrainischen Gebieten Saporischschja und Cherson, Annektiert Russland die Regieonen. Die EU reagierte daraufhin mit dem achten Sanktionspaket.
Die Strategie funktioniert, die Sanktionen zeigen Wirkung, wie die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärt hat, werden wir mit der Ausweitung der Liste der Produkte, die nicht mehr nach Russland exportiert werden dürfen, die militärischen Fähigkeiten Russlands weiter schwächen.
Dazu hat Brüssel den Export von Waffen, militärischer Technik und Fahrzeugen nach Russland verboten. Sowie von Mikrochips oder Software, aber auch Teile für die Flugzeugindustrie oder Autobau fallen unter das Embargo.
Auch den Finanzsektor nahm die EU gemeinsam mit den USA ins Visier, allen voran die russische Zentralbank und Ihre Auslandsreserven wurden eingefroren, wie eine Expertin der Denkfabrik Breugel erklärt.
Etwa die Hälfte dieser Reserven wurde außerhalb Russlands in der westlichen Welt gelagert, also in der EU oder in den USA. Diese Reserven belaufen sich auf etwa 300 Milliarden Euro. Dieses Kapital wurde eingefroren, das ist eine sehr große Sache, etwas noch nie Dagewesenes.
Außerdem wurde die Sperr Bank die größte russische Bank und weitere Geldinstitute von Swift ausgeschlossen, dem System mit dem weltweit Banktransfers übermittelt werden. Die Sanktionen treffen auch Präsident Putin, Außenminister Lawrow und russische Oligarchie ihr Vermögen in der.eu wurde eingefroren. Sie dürfen nicht mehr in die Union einreisen. Das betraf den Milliardär Roman Abramovich, der seinen Fußballclub FC Chelsea verkaufen musste. Oder Aldi Shows manov dessen Jacht im Wert von 600000000€ in Hamburg konfisziert.
Auch Rohstoffe fallen unter die Sanktionen. Die Einfuhr von Eisen, Stahl oder Zement aus Russland ist verboten. Hinzu kommt Gold und Luxusgüter wie russischer Kaviar oder Wodka. Auf der Energiemarkt ist für uns Aktionen betroffen im Juni beschlossdie.eu russisches Erdöl schrittweise zu verbieten zunächst Öl, das mit Tankschiffen ankommt, danach auch Öl über Pipelines. Bisher gibt es aber für einige.eu Länder Ausnahmen bis Jahresende sollen 90% der Öleinfuhren aus Russland gestoppt werden, im Februar 2023 dann alle importe.
Die EU hatte im August bereits ein komplettes Embargo auf russische Kohle verhängt. Investitionen aus Europa im russischen Energiesektor sind verboten. Es ist eine bisher noch nie dagewesene Liste von Sanktionen. Sie zielt auf viele Bereiche der russischen Wirtschaft. Doch wie haben Sie diese bisher getroffen?
Beim russischen Autokonzern Lader standen die Bänder einige Wochen lang still. Nachdem viele westliche Zulieferer keine Teile mehr lieferten. Inzwischen läuft die Produktion wieder, doch es gibt Meldungen von Lada Modellen, die nun ohne Airbag oder ABS geliefert werden.
Auch der Luftfahrtsektor ist von den Sanktionen betroffen, weil ehemalige westliche Partner keine Bauteile oder Ersatzteile mehr liefern. Ein wesentlicher Rückschlag, da russische Fluglinien Maschinen von Airbus oder Boeing benutzen.
Beim Ausschluss der russischen Banken vom Swift System hat es eine Weile gedauert, bis man die Wirkung sah, wie die Wirtschaftsexpertin Maria de merzin erklärt. Die ersten Sanktionen? Pakete hatten keine große Auswirkung, weil die entscheidenden Banken in Russland andere Wege gefunden haben, um mit Banken außerhalb von Russland zu kommunizieren. Sie Namen einfach das Telefon oder benutzen Faxgeräte später in diesem Prozess aber wurde das erschwert. Ich glaube auch, dass jetzt die Möglichkeit, über andere Kanäle zu kommunizieren, stark begrenzt ist.
Die russische Zentralbank, nachdem ihre Auslandsreserven in EU und USA eingefroren wurden, intervenierte massiv an russischen und internationalen Finanzmärkten, um die Ausfälle zu kompensieren.
Wladimir Putin antwortete so auf die Sanktionen:
„Offensichtlich wollten die Europäer einen wirtschaftlichen Blitzkrieg gegen Russland führen und unsere Gesellschaft demoralisieren. Doch sie sind damit gescheitert die russische Wirtschaft wird diese Schwierigkeiten überwinden und sich an die neuen Realitäten anpassen.“
Gleichzeitig beendete das Land seine Mitgliedschaft beim Europarat und dessen Gerichtshof für Menschenrech. Moskau antwortete auch mit Exportstopps von russischen Produkten und dem Stopp von Investitionen ins Ausland. Das passierte auch in umgekehrter Richtung.
Der Fluss von ausländischen Kapital nach Russland wurde unterbrochen. Andererseits verließen viele Firmen und Investoren das Land. Das passierte aber freiwillig nicht wegen Gesetzen. Inzwischen haben sich rund 1000 westliche Firmen vom russischen Markt zurückgezogen.
Der außenpolitische Sprecher der SPD im EU Parlament, Dietmar Köster. Spricht von drastischen Auswirkungen:
„Man kann ja davon ausgehen, dass die russische Wirtschaft eine Inflation hat, die bis auf 15% hochgeht am Anfang der Sanktionen waren noch deutlich höher. Darüber hinaus hat das Export-Verbot von Hochtechnologischen waren erhebliche Auswirkungen auf die russische Wirtschaft.“
Der Internationale Währungsfonds prognostizierte zuletzt ein Schrumpfen des russischen Bruttoinlandsprodukts um rund dreieinhalb Prozent. Zu Beginn des Krieges hatte die russische Währung deutlich an Wert verloren. Inzwischen hat der Rubel seinen Wert von vor dem Krieg wieder erreicht,
Seit der Rubel wieder im Wert gestiegen ist, wurde aber nur noch ein Drittel der Menge gehandelt, die vor dem Krieg gehandelt wurde. Das bedeutet, dass der Rubel für Investoren keine interessante Währung mehr ist. Die meisten wollen keine Rubel mehr kaufen
die Auswirkungen sind also durchaus gemischt. Dazu kommt aber ein anderer wesentlicher Faktor die Energie Abhängigkeit der.eu von Russland. Die.eu hat in den letzten Jahrzehnten zunehmend auf russische Rohstoffe gesetzt Kohle, Öl und vor allem Gas. Noch im Februar bezog die Union rund 40% ihres Gasbedarfs aus Russland. Seit Kriegsbeginn sind die Energiepreise auf dem Weltmarkt auf Rekordhöhe.
Die bescheren Moskau sehr hohe Einnahmen. Zu beginn des Krieges hatte die.eu weder Sanktionen auf Gas noch auf Öl verhängt. Ihr Ziel war russische Energieträger zu nutzen, um die Speicher für den Winter zu füllen, vor allem beim Gas ganz anders als zum Beispiel die USA, die sofort auf die relativ geringe Menge an Energie Lieferungen aus Russland verzichtet.
Die Eukommission machen regelmäßig neue Vorschläge gegen die energieabhängigkeit die EU Bürger sollen 15% Gaz einsparen. Man will gemeinsam Gas einkaufen und die erneuerbaren Energien noch schneller ausbauen. Gleichzeitig hat Russland seine Gaslieferungen durch die Pipelines massiv gedrosseltdie.eu. Musste sich andere Energielieferanten suchen. Die Strategie kann nur sein die Verifizierung, das heißt, wir sind nicht mehr von einzelnen Staaten massiv abhängig, aber klar ist wenn ihr mit Saudi Arabien mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und anderen Staaten Verträge aushandeln über Energielieferungen, das sind keine Staaten die Orte sind die für Menschenrechte stehen?
Man merkt also er kriegt und die Energiekrise haben nicht nur die geostrategische Situation in Europa verändert, sondern auch die Europäische Union selber.
Für die 8 Sanktionspaket brauchte es oft nächtelange Verhandlungen im Rat der Mitgliedsländer, denn die Beschlüsse müssen einstimmig gefällt werden. Einer der immer wieder bremste, war Ungarns Premier Viktor Orban.
Der drastische Anstieg der Energiepreise wurde zweifellos durch die Sanktionen verursacht. Man kann mit Gewissheit sagen das ist die politischen Entscheidungen aus Brüssel waren nicht die Wirtschaft, die die Preise derart in die Höhe getrieben haben,
Orban handelte unter anderem aus, dass Budapest trotzdem Embago weiter russisches Öl per Pipline beziehen darf. Seine Nähe zu Putin ist EU Abgeordneten ein Dorn im Auge.
An der Stelle, ist die Europäische Union beschlossen, dass die Abhängigkeit von Ölimporten aus Russland beendet werden muss.
Das ist Eindeutig doch an dieser Stelle ist es wieder die ungarische Regierung, die an der Stelle nicht mitmachen. Da müssen wir dafür sorgen, dass es auch hier Anreize gibt für die ungarische Regierung ihre Position zu ändern. Nicht nur Ungarn, auch andere halten die Sanktionen für einen Fehler. Thierry Mariani ist Europaabgeordneter des rechtsextremen Razum Remo National. Und leitet einen Verein für den russisch französischen Dialog, in dem Kontext ermittelt die französische Justiz gegen ihn wegen Verdachts auf Korruption.
Seine Fraktion der extremen Rechten kritisiert den kurs der EU. Das Deutsch französische Tandem existiert nicht mehr, das sieht man heute an Rüstungsverträgen und an vielen anderen Politikfelder. Die Strategien sind verschieden, andererseits sieht man sehr deutlich, dass die.eu von der polnischen und baltischen Politik beeinflussen wird und dass uns dies in eine Konfrontation im Osten Europa hinnein zieht.
Aber zurück zu unserer Hauptfrage es gibt ein bisschen nie dagewesene Anzahl. Sanktionen gegen Moskau haben diese Ziele erreicht oder nicht?
Russlands Fähigkeit zur Kriegsführung in der Ukraine massiv einzuschränken das war das Hauptziel. Laut den USA sind bereits Auswirkungen auf Russland Armee sichtbar bei Militärfahrzeugen und Kriegsgerät fehle es an Mikroelektronik und An bauteile. Doch die Bilanz der Sanktionen nach 8 Monaten fällt zwiespältig aus. Russlands Fähigkeit, Krieg zu führen, wurde nicht eingeschränkt. Das liegt daran, dass wir noch viel Geld dorthin schicken.
Aber wir erhalten nur noch wenig Gas aus Russland? Das heißt, Moskau hat einen seiner wichtigsten Kunden verloren, wenn nicht sogar den wichtigsten Kunden. 40 Länder weltweit haben Sanktionen gegen Russland verhängt. Dem gegenüber stehen 3 Viertel der Weltbevölkerung, die keine Sanktionen beschlossen haben das kann nicht funktionieren. Die Sanktionen Schaden, zumindest teilweise Europa mehr als Russland und sie werden Moskau nicht dazu bringen, seine Politik zu ändern.
Doch die Wirtschaftssanktionen haben Schlupflöcher laut Daten vom März dieses Jahres waren noch zahlreiche Unternehmen in der.eu in russischem. Sitz Brüssel arbeitet mit Hochdruck daran, solche Schlupflöcher zu schließen. Ein Ziel der Sanktionen war ja auch das Regime, Putin in Gefahr zu bringen. Das ist bisher leider nicht erkennbar auch die Hoffnung, dass sich einige Oligarchen von Putin abwenden würden und somit zu einem Regime Change kommen würde. Auch das hat sich nicht bewahrheitet und da bin ich sehr der Meinung, dass man. Wirtschaftliche Sanktionen dass man die Solidarität mit der Ukraine einbindet, in eine stärkere diplomatische Strategie. Wir müssen alles dazu tun, um eine weitere Eskalation zu verhindern.
Die Energieabhängigkeit ist die Achillesferse der Europäischen Union. Sie versucht nur im EilTempo sich davon zu lösen. Und den Ausbau der erneuerbaren Energien voranzutreiben, wenn sie das schafft, dann könnten die Sanktionen wesentlich mehr Wirkung entfalten.
