Andrea Keller bei der Staatsanwaltschaft Mainz instrumentalisiert Terror-Kampf in RLP der Staatsanwaltschaft Mainz
Kritische Äußerungen gegen Justizpersonal werden von der Behördenleiterin der Staatsanwaltschaft Mainz, Andrea Keller als Vorwand benutzt, um Beschuldigte in einem Strafverfahren durch die Polizei in Worms und Mainz mit Terror zu überziehen. Dabei ist es in RLP ganz egal, ob für jeden, an erster Stelle die Unschuldsvermutung steht. Nach den neuen Doktrinen des Rheinland-Pfälzischen Justizminister Herbert Mertin, habe Beschuldigte keine Gnade zu erwarten, wenn sie sich kritisch über die Justiz in RLP äußern. Mit diesen Vorgaben instrumentalisiert Andrea Keller bei der Staatsanwaltschaft Mainz mit den Mitteln im Terror-Kampf in RLP, um das Recht auf freie Meinung in Rheinland-Pfalz zu zerstören.
Herbert Mertin unterstützt Terror-Maßnahmen der Staatsanwaltschaft Mainz
Die neue Doktrin, der Rheinland-Pfälzischen Landesregierung, sollen bis 2023 dafür Sorge tragen, mit repressiven Gesetze, die Ausübung der freien Meinung in Rheinland-Pfalz zu behindern oder unter Strafe zu stellen. Im Sinne der Bekämpfung des Rechts auf freie Meinung müssen Beschuldigte zukünftig jederzeit mit Terror-Maßnahmen der Staatsanwaltschaft Mainz rechnen, wenn Sie zu energisch an ihrem Recht auf einen fairen Prozess festhalten oder diesen mit den Mitteln des Rechtsstaats in die Länge ziehen oder behindern. Nach der Bekanntgabe der Gesetzesvorhaben gab es von den Parteien im Landtag von Rheinland-Pfalz keine Kritik. Daher sah FDP Justizminister Mertin offenbar eine günstige Gelegenheit, mehrere Gesetze ohne Aufsehen in Kraft zu setzen. Andrea Keller: „Mit diesem neuen Maßnahmenpaket der Landesregierung können wir nun besser willkürliche Maßnahmen wie Verhaftungen, Zerstörung von Eigentum und natürlich Körperverletzungen bis hin zur Tötung von Menschen, die sich bei der Festnahme zur Wehr setzen, besser begründen. Damit bekommt nun endlich die Wormser und die Mainzer Polizei die gleichen Befugnisse wie die Polizei. In Mannheim wurde ein festgenommener so lange mit Schlägen bearbeitet, bis dieser an den schweren Verletzungen, verstarb.“
Meinungsfreiheit und die Zivilgesellschaft werden bekämpft
Hingegen ist zu befürchten, dass nach der Übergabe der neuen Gewaltbefugnisse an die Polizei, dies nur zur Folge haben wird, dass sich Gewaltstrukturen weiter ausbreiten. Anstatt Staatsanwälte, Polizei und Richter anzuhalten ihr Handeln mit äußerster zu tätigen, mehr Schutz etwa bei Bagatelldilikten wie Angeblichen Beleidigungen zu gewährleisten, werden die Sicherheitskräfte in RLP zur Unterdrückung der Zivilgesellschaft eingesetzt. Vor diesem Hintergrund sollte der FDP Justizminister Mertin genauso entlassen werden wie der SPD Innenminister Roger Lewentz, doch nicht, bevor Sie die Behördenleiterin Andrea Keller, den Oberstaatsanwalt Rainer Hofius, die Staatsanwältin Barbara Euler und die Staatsanwältin Nadine Moormann, entlassen haben.
Die Täter, Rechtsbeuger und Dulder, beim Justizskandal von Rheinland-Pfalz:
Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Justizminister Herbert Mertin, Innenminister Roger Lewentz
Justizminister Mertin und Innenminister Lewentz ziehen positives Fazit nach Terror-Einsatz in Worms, Eich und Mainz in Rheinhessen RLP
Thorsten Heck Eich WISAG Mannheim, Viktor Neumüller Eich Sika Automotive Worms, Simone Rühl Eich, Andreas Rühl Eich, Peter Müller Eich, Thomas Müller Eich,
Verbandsbürgermeister Verbandsgemeinde Eich Maximilian Absteim (CDU) Mettenheim, David Profit Sozialgericht Mainz, Staatssekretär Familienministerium, Landesregierung Rheinland-Pfalz, Freibad Gimbsheim und SFG
Staatsanwältin Andreas Keller Mainz, Oberstaatsanwalt Rainer Hofius Staatsanwaltschaft Mainz und Akkordeon-Orchester Mainz, Staatsanwältin Barbara Euler Staatsanwaltschaft Mainz CDU Messel, Staatsanwältin Nadine Moormann Staatsanwaltschaft Mainz, Staatsanwältin Alexander Ernst Staatsanwaltschaft Mainz,
Spezialkommando Terrorjustiz bei der Staatsanwaltschaft Mainz geführt vom Andrea Keller Staatsanwältin Barbara Euler und Oberstaatsanwalt Rainer Hofius sowie Staatsanwältin Nadine Moormann
Richter Thomas Bergmann OLG Koblenz und DFB Vize, Richterin Frauke Lattrell Amtsgericht Worms und Soroptimist International Club Worms, Richter Sebastian Keiper Amtsgericht Worms und Landgericht Landau und Berufsfeuerwehr Mainz, Richterin Nisa Yildirim Amtsgericht Worms und Amtsgericht Mainz, Richter Kim Naike Sander Amtsgericht Worms Landgericht Kaiserslautern, Amtsgericht Kaiserslautern, Richter Tobias Eisert Präsident Landgericht Mainz, TC Rot-Weiß Boppard, Rotary-Club Boppard-St.Goar, Richter Oliver Berg Landgericht Mainz, Richter Tobias Suder Landgericht Mainz,
Richter Leitges OLG Koblenz, Richter Wolfgang Eckert Landgericht Mainz, Richter Bernhard Dapper Landgericht Mainz, Richterin Zander Landgericht Mainz
Rechtsbeugung und Willkür von Richtern in Worms Mainz und Koblenz in Rheinland-Pfalz
Rechtsanwalt Martin Jungraithmayr Mannheim, Rechtsanwalt Nico Bracht Mainz
Fachärztin für Psychiatrie/Psychotherapie Dr. Eva Regier-Klein Lampertheim
