Staatsanwaltschaft Mainz bedeutet Rechtsbeugung und Willkür am Amtsgericht Worms und Landgericht Mainz durch Rainer Hofius und Barbara Euler sowie Nadine Moormann die geschützt werden durch Andrea Keller
Wie die Staatsanwälte Andrea Keller, Rainer Hofius, Barbara Euler und Nadine Moormann bei der Staatsanwaltschaft Mainz, das Vertrauen der Bürger in Justiz und Politik zerstören, zeigt der Justizskandal von Rheinland-Pfalz.
Alfred Becker Verbandsgemeinde Eich (Justizopfer von Rheinland-Pfalz)
Ist das Justizopfer einer perfiden Justiz von Worms und Mainz in RLP. Mehrmals kam Herr Becker nach einem begründeten Befangenheitsantrag in Untersuchungshaft. Seit mehr als 3 Jahren laufen drei Berufungsverfahren am Landgericht Mainz.
GEGEN JEDEN FEIND?
Einsatzoptionen des Rechtsstaats, um Menschen mundtot zu machen!
Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt gemeinsam, mit Innenminister Roger Lewentz und Justizminister Herbert Mertin:„Unsere Antwort, auf das Aufbegehren der Bevölkerung, seine Meinung über Justiz und Politik in Rheinland-Pfalz frei zu äußern, ist der Gleichschritt von Politik und Justiz. Unsere Antwort auf Rechtsbrüche, von Richtern und Staatsanwälten, ist die Verfeinerung eines undemokratischen Rechtsstaats, der gegen die Opfer, von Justiz und Polizeigewalt, vorgeht.
Wer Opfer von Straftaten der Justiz wird, wer aus welchen Gründen auch immer, dieses öffentlich macht, der wird mit aller Härte verfolgt und bestraft“. Es ist eine besorgniserregende Entwicklung in unserem Rechtsstaat, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung, nicht nur in Rheinland-Pfalz, von einer perfiden Justiz, immer mehr zurückgedrängt wird.
Nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern überall in Deutschland, wird versucht, nicht nur strafrechtlich relevante Äußerungen aus dem Netz zu löschen und gegen die Verfasser vorzugehen, sondern es wird vielmehr versucht, Menschen zu kriminalisieren und diese mit Terror zu überziehen, die über Polizei und Justiz das öffentlich machen, was nicht an die Öffentlichkeit gelangen, darf.
Es ist schockierend zu sehen, wie auch die überlastete Mainzer Staatsanwaltschaft mit willkürlichen Strafanzeigen, Vorschub für immer mehr „Hass auf Polizei und Justiz“ leistet. Die Hemmschwelle von Polizei und Staatsanwälten übergriffig bzw. im Dienst Rechtsbrüche zu begehen, sinkt immer mehr.
Es spricht zudem eine deutliche Sprache, dass nur ein Bruchteil, der von der Justiz begangenen Rechtsbrüche und Straftaten, überhaupt verfolgt wird. Justiz und Polizeigewalt fordert die freiheitlich-demokratische Gesellschaft, mehr denn je heraus. „Wir alle sind betroffen“, denn wer jetzt wegschaut, weil er kein Justizopfer ist, kann es morgen schon werden. Die Pflicht, der offenen Gesellschaft, ist es klarzumachen, dass auf immer mehr Justiz- und Polizeigewalt, die Reaktion darauf immer folgen wird!
Eine Spirale der Gewalt kann für den Rechtsstaat zur Lebensgefahr werden.
Sowohl die Geschichte der „Weißen Rose“ wie die von Georg Elser Erich, Kordt Fritz-Dietlof, Graf von der Schulenburg, Eugen Gerstenmaier, Erwin von Witzleben, Henning von Tresckow, Georg von Boeselager Günther von Kluge, Fabian von Schlabrendorff, Rudolf-Christoph Freiherr von Gersdorff, Axel von dem Bussche, Eddie Chapman Ewald Heinrich von Kleist Eberhard von Breitenbuch Hellmuth Stieff, Claus Schenk Graf von Stauffenberg, General Beck, General Olbricht und Oberst Mertz von Quirnheim, zeigt doch nur zu gut auf, das kein Tyrann sich sicher sein kann.
Die Verachtung für den Nationalsozialismus und die Interpretation der Thesen von Adolf Hitler, aus seinem Buch „Mein Kampf“, vereinten die Attentäter von 1939 bis 1945, ihr Leben zu riskieren, um Adolf Hitler zu töten.
Die wir Jahr für Jahr als Helden feiern, opferten sich für unser heutiges freies Leben! Hingerichtet von einer Terrorjustiz, deren Zeit abgelaufen war.
Und wo stehen wir?
Politik und Justiz machen die gleichen Fehler wieder! Sie versuchen mit Gewalt und einer perfiden Auslegung des Rechtssystems, gegen ihre Kritiker vorzugehen. Sie vergessen, dass dadurch die Spirale der Gewalt, immer schneller zu laufen beginnt!
